Stellungnahme: “Rückkehr in die Heimat”
(Böblingen) Nach der für mich unbefriedigenden Beantwortung einer Anfrage vom 26.04.2010 zur „Rückkehrberatung“ habe ich mit entschlossen, für dieses Projekt offensiv zu werben. Über unsere Weltnetzseite www.npd-stuttgart.de sowie einigen „Social-Network“-Seiten mache ich auf das Projekt aufmerksam.
Dabei möchte ich erreichen, daß dieses Projekt möglichst vielen ausreisewilligen Ausländern bekannt wird und verweise auf die öffentlichen Ansprechstellen des Landratsamtes Böblingen.
Bei der Beantwortung meiner Anfrage wurde mir bestätigt, daß das Land Baden-Württemberg auch nach dem 31.05.2010 Zuwendungen zur Förderung der freiwilligen Rückkehr von Ausländern in ihre Herkunftsländer gewährt. Dies bis zu einer Höhe von maximal 50.000 Euro jährlich, was 50% der Projektkosten ausmacht.
Würde der Landkreis demnach Eigenkosten von 50.000 Euro haben, dann müßte die Landesregierung weitere 50.000 Euro als Zuwendung an das Landratsamt beisteuern.
Im vergangenen Jahr konnten lediglich 14 Personen erfolgreich zu einer freiwilligen Ausreise “überredet” werden. Meiner Erkenntnis nach handelte es sich jedoch nur um in Deutschland illegal lebende Ausländer, die ihrer Abschiebung mit der „1.500-Euro-Prämie“ zuvorgekommen sind, bzw. die „Duldung“ durch die Regierung nicht abwarten konnten oder wollten.
Dies ist in meinen Augen eine Recourcenverschwendung. Eine effektivere Projektarbeit, auch in Anbetracht des 94,5 Millionen Euro teuren Postens „Leistungen der sozialen Sicherung“ im Jahr 2009 ist daher dringend erforderlich.
Von Sozialhilfe oder ALG II bedürftige Ausländer, die keine Chance mehr haben, in Deutschland eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufzunehmen (z.B. aus Altersgründen), sind „meine“ Zielgruppe Nr. 1.
Weil die Landkreisverwaltung meine hypothetische Zahl von 1.000 Personen als unrealistisch ansieht und schon mit 14 Personen „zufrieden“ ist, habe ich dieses Projekt als „Alibi-Projekt“ bezeichnet. Ich bin der Meinung, daß wenn man die Sache ernsthaft und intensiv angeht, auch ein wirtschaftlich richtiges Ziel mit einer ordentlichen Kosten/Nutzen-Quote planen muß. Ansonsten wäre das ganze Projekt einzustellen. (Wegen 14 Personen 77.000 Euro auszugeben rechnet sich nicht)
Ich will mit meiner Initiative versuchen, die Rückkehrquote auf mindestens 100, besser noch 1.000 pro Jahr zu bringen. Erst dann wäre das Projekt zielführend, auch wenn der Landkreis kurzfristig „tiefer in die Tasche“ zu greifen hätte, was sich aber durch die für diese Personen weniger werdenden Sozialausgaben wieder amortisieren würde.
Daß der Landkreis Böblingen für von öffentlichen Geldern lebenden Ausländer unattraktiv werden muß, ist eine weitere Aufgabe, die wir als Gesellschaft und als Kreisräte vorantreiben müssen.
Gez. Janus Nowak
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Ein Kommentar/Verweise
Find ich ne klasse Idee mal so vorzugehen das sie nicht das Gefühl haben man wolle sie hier nicht haben
*hust* sondern ein wirklich gutes Angebot macht das
sie zur Heimreiße annimiert , kommt besser als
*Ausländer raus” schreien und wirkt auch eher
Mkg
Markus F-S-N
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