Gericht: Razzia gegen Nationale war rechtswidrig!


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Verwaltungsgericht verweist auf das Versammlungsgesetz

Geislingen, Kr. Göppingen: Die Nationalen haben Recht bekommen: Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat die Auflösung ihrer Veranstaltung in Eybach für rechtswidrig erklärt.

Was war geschehen? – Am 21.01.2006 fand in Geislingen an der Steige im Ortsteil Eybach in einem Kellerraum eine Geburtstagsfeier mit patriotischen Musikgruppen statt, welche für kulturelle Unterhaltung gesorgt haben. Organisiert wurde die Feier von Mitgliedern der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) und parteilosen Kameradschaften.

Der etwa 80 qm große Veranstaltungsraum war bereits seit längerem als Probenraum für eine nationale Musikkapelle angemietet und wurde für die Veranstaltung bereitgestellt. Da es sich um eine volkstreue Versammlung handelte wurde von den zuständigen Behörden und der Polizei angeblich die Begehung von Straftaten erwartet. Der Leiter des Ordnungsamtes verfügte daraufhin mündlich die Auflösung der Veranstaltung, an der 130 Personen teilnahmen.

Unter dem fadenscheinigen Vorwand „Gefahr im Verzug“ wurden nun weder Kosten noch Mühen noch Steuergelder gescheut, um das politisch unliebsame Treffen zu beenden.
Zum Einsatz kamen eine Hundertschaft der Polizei, ein Hubschrauber und das technische Hilfswerk.
Die Polizei stürmte ohne Vorwarnung die Räumlichkeiten und ging mit bis dato im Landkreis Göppingen unbekannter, äußerster und völlig unnötiger brutaler Gewalt vor.

Da die Initiatoren beabsichtigen solche Veranstaltungen auch in Zukunft durchzuführen, wurde gegen die Maßnahme der Stadt Geislingen mit der Begründung geklagt, daß „die Auflösung der Feier schon deshalb rechtswidrig gewesen sei, weil von einer öffentlichen, nicht kommerziellen Versammlung i. S. des Versammlungsgesetzes auszugehen gewesen sei, so dass die Maßnahme nicht auf das Polizeigesetz habe gestützt werden können. Das gemeinsame geistige Band habe in der Zuordnung zu einer bestimmten politischen Richtung bestanden. Auch seien keine Straftaten begangen worden“.

Die Nationalen haben nun Recht bekommen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Auflösung ihrer Veranstaltung in Eybach für rechtswidrig erklärt und den Leiter des Ordnungsamtes Paul Thierer in seine Schranken verwiesen.

Es schon ein Armutszeugnis, wenn man den Chef eines Ordnungsamtes vor den Kadi zerren muß, um ihn für demokratische Gepflogenheiten zu sensibilisieren. Interessant an der Sache ist auch, daß er zudem „Ausländer- und Integrationsbeauftragter“ der Stadt ist.

Aber gerade dadurch müßte er die eigentlichen Probleme in Geislingen kennen: Der Ausländeranteil ist hier in den letzten Jahren enorm gestiegen. Überall kann man sehen, daß durch die entstandene Multikultur keine Bereicherung stattgefunden hat, sondern daß eine monostupide Gesellschaftform mit all ihren Nachteilen wie Vandalismus, Kriminalität und Gewalt entstanden ist.

Hierauf sollte Herr Thierer mal sein Augenmerk richten. Stattdessen malt er, wenn es gegen nationale Deutsche geht, einen Teufel an die Wand, den es gar nicht gibt.

Wer keine Argumente für seine Sache hat, der arbeitet eben mit Repressionen. Um Repressionen durchsetzen zu können, muß man kriminalisieren. Das ist die einfache Formel derer sich Herr Thierer bedient.

Daß wir uns das nicht gefallen lassen, und daß so etwas mit uns auch nicht funktioniert, ist Herrn Thierer nun hoffentlich klar, denn die nächste nationale Veranstaltung in Geislingen wird kommen!

NPD/JN im Kreis Göppingen

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