Die SPD – eine demokratiefeindliche Organisation?


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Calw/Freudenstadt – Die Calwer Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac (SPD) und ihr Biberacher Kollege Martin Gerster (SPD) luden am Montag, den 19. November 2007 mal wieder zum „Gespräch ÜBER Rechts“ in das Freudenstädter Kongreßzentrum ein. Dabei wollte man die Anwesenden über den politischen Gegner von Rechts „aufklären“.
Die Nationaldemokraten scheuen sich vor keiner Diskussion. So besuchte ein Vertreter der NPD diese Gesprächsrunde, die sich hauptsächlich aus Funktionären der örtlichen Schulen (Lehrer, Rektoren), der Gewerkschaften, der linken Parteien, Mitgliedern von Anti-Rechts-Initiativen und neuerdings sogar der DEHOGA zusammensetzte.
Das NPD-Mitglied wurde durch die Gäste „freundlich“ mit den Worten „Was will denn der hier“ und „Der schon wieder“ begrüßt. Auch sonst ließen einzelne Funktionäre an diesem Abend ihren blanken Haß gegenüber dem Repräsentanten der Rechten freien Lauf.
Ein Lehrer beispielsweise hat sich darüber beklagt, daß wir Rechten im Mai in Freudenstadt demonstrieren durften. Er fand es auch sehr ungeheuerlich, daß die Polizei uns vor den mit Steinen bewaffneten linksextremistischen Gegendemonstranten beschützen mußte. Ansonsten hatte dieser alte Mann Mühe, seine Fassung zu bewahren. Er hatte den Anschein erweckt, als würde er am liebsten dem ungebetenen Besucher sofort an den Kragen gehen.
Der Referent Gerster behauptete fälschlicherweise, daß die NPD gegen ein demokratisches politisches System wäre. Das könnte man anscheinend in Publikationen „dieser Partei“ nachlesen. Eine genaue Quellenangabe machte er jedoch nicht.
Sozi Gerster stellte fest, daß die Freiheit des Andersdenkenden ein schützenswerter Aspekt unseres Grundgesetzes sei. Doch beinahe im gleichen Satz begrüßte er die Diskriminierung der nationalen Opposition. Ist das nicht demokratiefeindlich?
Kritische Stimmen sollten an diesem Abend eigentlich verhindert werden. Man durfte nur nach vorheriger Anmeldung zur Veranstaltung erscheinen. Ist das demokratisch oder dann doch eher totalitär?
Der nationalgesinnte Besucher stellte sich in der an den hetzerischen Vortrag anschließenden Diskussionsrunde selbstverständlich mit Namen und mit seiner Organisationszugehörigkeit vor. Ein Raunen ging daraufhin durch die Reihen. Es wurden Fragen laut, wie man denn hier mit der NPD über Strategien gegen Rechts diskutieren soll. Die Einladungen müßten doch geheim gehalten werden und dürften nicht in der Zeitung veröffentlicht werden. Man sprach darüber, daß man sich doch eher in geheimen Zirkeln treffen müsse.
Diese würden sich dann zwar jeder Kontrolle der Öffentlichkeit entziehen, aber das ist ja das Demokratieverständnis der „anständigen Bürger“.
Bereits bei der zweiten Wortmeldung wurde dem NPD-Mitglied das Wort entzogen. Kritisches Hinterfragen des „Kampfes gegen Rechts“ war unerwünscht. Man forderte die Veranstaltungsleiterin sogar auf, den ungeliebten Gast rauszuwerfen, obwohl dieser sich doch an die Gesprächsregeln gehalten hat. Das ist dann die sehr demokratische Streitkultur der SPD-Genossen und Konsorten.

Anständig, wie die nationale Opposition ist, hat sich der einzige Kritiker dieser „demokratischen Kampfgemeinschaft“ gleich ein drittes Mal auf die Rednerliste setzen lassen. Doch man sollte ihm die Redeerlaubnis nicht mehr gewähren. Unter fadenscheinigen Gründen sollten an der gut einstündigen Diskussionsrunde nur noch Befürworter zur Wort kommen. Ist das die hochgepriesene Demokratie der SPD?

Die Veranstaltungsleiterin Renate Gradistanac (SPD) hat im Anschluß an diese Darbietung dem Verfasser in einem privaten Gespräch erstaunlicherweise angeboten, bei einer Veranstaltung der JN zu referieren. Dieses beinahe sensationelle Angebot zur Diskussion mit dem politischen Gegner untergräbt die viel beschworene Abgrenzung der etablierten Parteien zur NPD und läßt aber gleichzeitig auch ein wenig hoffen, daß die SPD zu ihren demokratischen Wurzeln zurückfindet.

Der Verfasser dieses Artikels schlägt als einfaches Mitglied der NPD der Bundestagsabgeordneten Gradistanac (SPD) im Gegenzug vor, in einem Rededuell oder einer Podiumsdiskussion miteinander beispielsweise über die Demokratiekonformität der NPD oder über das Für und Wider eines NPD-Verbotsverfahrens zu diskutieren.

Die NPD ist sich aber auch relativ sicher, daß die Streitkultur der SPD heute nicht mehr existent ist und Frau Gradistanac eine solche gleichberechtigte Argumentation scheuen wird, wie der Teufel das Weihwasser.

Eines Besseren lassen wir Nationalisten uns aber gerne belehren!

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